Samstag, 23. März 2013

Europäisches Volksbegehren "One of us"


Sind Sie auch für den Schutz des menschlichen Lebens von der Zeugung an bis zum Tod? Dann ist "One of us" (Eine/r von uns) genau richtig für Sie. Es ist ein europaweites Volksbegehren für den rechtlichen Schutz der Würde, des Rechts auf Leben, und der Unversehrtheit jeder menschlichen Person vom Zeitpunkt der Empfängnis an in jenen Kompetenzbereichen der EU, für die ein solcher Rechtsschutz von Bedeutung sein könnte.


VOLKSBEGEHREN an die Europäische Kommission
zum Schutz der Würde des Menschen von Anfang an


Ziel: Die Würde des menschlichen Embryos muss geachtet und seine Unversehrtheit sichergestellt werden. Dies geht aus der Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Brüstle hervor, in der der Embryo als erste Stufe der Entwicklung jedes Menschen anerkannt wird.

Die EU möge daher, um die Kohärenz ihrer Politik in allen Bereichen, in denen das Leben des menschlichen Embryos auf dem Spiel steht, sicherzustellen, die Finanzierung aller Aktivitäten (insbesondere in den Bereichen Forschung, Entwicklungspolitik und öffentliche Gesundheit), die die Zerstörung menschlicher Embryonen voraussetzen, unterbinden.

Mit einer Million Unterschriften in der gesamten EU bitten wir die Europäische Kommission die Finanzverordnung so zu ändern, dass keine Tätigkeiten mehr finanziert werden, die die Zerstörung von ungeborenen Menschen zur Folge oder als Voraussetzung haben. Dies bedeutet: Keine EU-Gelder für embryonale Stammzellforschung. Keine EU-Gelder für Abtreibungen in der Entwicklungshilfe.

In Österreich brauchen wir mindestens 14.500 Unterschriften, um das Quorum der Kommission zu erfüllen. Wir wünschen uns aber viele mehr!

Wie kann man unterzeichnen

Es können alle wahlberechtigten EU-Bürger (in Österreich ab 16) unterschreiben. Dabei muss die Nummer des Reisepasses oder Personalausweises bekannt gegeben werden.

Nach Ostern werden die Unterstützungserklärungen in der Pfarrkirche Stockerau zur Unterzeichnung aufgelegt.
Das Formular kann auch direkt heruntergeladen werden: ->österreichisches Formular.
Ausserdem besteht die Möglichkeit via Internet online zu unterschreiben: -> Unterschrift online

Zeitrahmen: Bis Mai 2013 kann in Österreich die Initiative unterstützt werden (einige EU-Länder haben aufgrund unterschiedlicher Rechtslagen bis November Zeit, Unterschriften zu sammeln).

Erklärung des Anliegens

Die Würde des Embryos muss geschützt und sein Recht auf körperliche Unversehrtheit bewahrt werden. Aus diesem Grund fordert die Initiative „One of Us“ die EU auf, die Finanzierung aller Aktivitäten, die die Zerstörung menschlicher Embryonen voraussetzen oder zum Ziel haben einzustellen. Dabei sind insbesondere die Bereiche Forschungsförderung, Entwicklungszusammenarbeit und öffentliche Gesundheit betroffen. Eine einfache Änderung der EU-Finanzverordnung, in der geregelt ist, nach
welchen Kriterien die EU Geld ausgibt, würde dafür ausreichen.

Hintergrund: Am 18.10.2011 entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Streit zwischen dem Stammzellenforscher Oliver Brüstle und der Organisation Greenpeace, dass ab der Befruchtung einer menschlichen Eizelle ein menschlicher Embryo vorliegt. Entwicklungsfähige menschliche Zellen dürfen nicht patentiert werden, um nicht gegen den Schutz der Menschenwürde, der dem Menschen ab dem ersten Moment seiner Entwicklung als Embryo zusteht, zu verstoßen.

Was für Patentämter gilt, soll für die gesamte Politik der EU gelten: Um eine kohärente Politik aller EU-Institutionen zu gewährleisten, ist die Einstellung jeglicher Finanzierung von Aktivitäten, die mit der Zerstörung menschlicher Embryonen einhergehen, logische Konsequenz dieses rechtsverbindlichen Urteils. Die Entwicklungshilfe der EU finanziert in Teilen politisches Lobbying für eine Legalisierung von Abtreibung sowie die Finanzierung von Abbrüchen durch internationale Nichtregierungsorganisationen. Dies geschieht anscheinend unbeabsichtigt – denn die Förderung von „Sexual Health“ schließt in der Definition der EU diese Bereiche aus. Dennoch fließen Geldern über private Organisationen in solche Aktivitäten. Weitere Informationen finden Sie in den weiterführenden Unterlagen.

Worum es nicht geht: Es geht nicht um die Regelungen zur Abtreibung, da diese gänzlich in nationale Kompetenz fallen.

Wieso eine Europäische Bürgerinitiative?

Direkte Demokratie ist uns wichtig – wir ergreifen als Bürger das Wort und laden alle ein, mitzumachen. Die Europäische Bürgerinitiative ist das ideale Instrument, um die Europäische Kommission auf die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit der europäischen Menschenrechtspolitik am Anfang des Lebens hinzuweisen. Sie sind eine Aufforderung an die Kommission, einen Rechtsakt vorzuschlagen. Bürgerinitiativen gibt es seit dem Frühjahr 2012. „One of Us“ war eine der ersten registrierten Initiativen. Als politisches Instrument entspricht diese Initiative in etwa dem Volksbegehren in Österreich. 

Träger der Initiative in Europa: Ein ad hoc - Personenkomitee, siehe www.oneofus.eu/about-us/

Träger der Initiative in Österreich: Mehrere Vereine, Initiativen und Einzelpersonen. Darunter befindet sich sowohl die Aktion Leben als auch die „Lebenskonferenz“, ein Dachverband von über 30 Organisationen, die sich für den Schutz des Menschen in allen Lebensphasen einsetzen (siehe www.lebenskonferenz.at).


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